Halten und Parken in Haltestellen im Zusammenhang mit Nachtbussen

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Offline Autobusfan

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Mir ist kürzlich eine Frage gekommen:

In § 24 Abs 1 lit e der Straßenverkehrsordnung heißt es: "Das Halten und das Parken ist verboten: im Haltestellenbereich eines Massenbeförderungsmittels, das ist - sofern sich aus Bodenmarkierungen nichts anderes ergibt - der Bereich innerhalb von 15 m vor und nach den Haltestellentafeln, während der Betriebszeiten des Massenbeförderungsmittels". Das bedeutet ja wiederum, dass man außerhalb der Betriebszeiten je nachdem, wie eine Haltestelle situiert ist (Bucht, kein Fahrverbot), sehr wohl dort parken kann.

Nun ist ja seit gut einem Jahr die Nacht-U-Bahn nicht mehr in Betrieb, dafür fahren die Nachtbusse durchgängig nach dem Fahrplan für unter der Woche. Die Fahrplanaushänge wurden aber bekanntlich nicht geändert.

Ist das dann nicht rechtlich ein Problem, wenn man vermeintlich außerhalb der Betriebszeit parkt, nur weil der Aushang falsch ist? Zum Beispiel: Ich parke Samstagabend nichts ahnend in einer Haltestelle, die laut Aushang nur in den Nächten von vor Montag bis vor Freitag bedient wird, tatsächlich aber seit einem Jahr auch am Wochenende, was ich aber nicht wissen muss, wenn ich mich für Öffis nicht interessiere und keine nächtliche Tätigkeit habe. Oder anders gefragt: Was gilt hier als Informationsquelle für Betriebszeiten? Ich kann mir nicht vorstellen, dass man dazu verpflichtet ist, sich über den Aushang hinausgehende Informationen zu beschaffen.

Die Frage ist jetzt nur reines Interesse. Ich suche keine professionelle Rechtsberatung und es ist auch nur ein hypthetisches Beispiel, kein echter Fall. 😂

Offline Wiener Bus

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Also, dass man die Fahrpläne nicht aktualisiert hat, stimmt so nicht, wenn es eine Haltestelle ist und diese in Betrieb ist verhält es sich genauso wie es im Gesetz steht